Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht betrifft vor allem Unternehmer und Kaufleute: Jeder Gewerbetreibende, der Waren oder gewerbliche Leistungen gleicher oder verwandter Art auf demselben Markt vertreibt, muss sich dabei an bestimmte „Spielregeln“ halten. Dies gilt bereits für die Internetpräsenz oder die Beschriftung des Firmentransporters. Vor allem bei Werbemaßnahmen ist Vorsicht geboten: Ein Verstoß gegen die Bestimmungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) kommt häufiger vor als mancher Gewerbetreibende vermutet.

Einem Mitbewerber steht dann ein Unterlassungsanspruch nach dem UWG zu. Nimmt ein Mitbewerber den Verstoß zum Anlass für eine Abmahnung nach dem UWG, so kann er zugleich den Ersatz der ihm für die Rechtsverfolgung entstandenen Kosten verlangen. Darüber hinaus hat er einen Anspruch auf Ersatz des ihm durch den Wettbewerbsverstoß entstandenen Schaden. Kommt es dann zu einem Prozess, so fallen nicht selten erhebliche Kosten an, denn die Streitwerte im Bereich des Wettbewerbsrechts sind in der Regel verhältnismäßig hoch.

Ob die Grenze zum unlauteren Wettbewerb tatsächlich überschritten ist, lässt sich dem UWG zumeist nicht unmittelbar entnehmen. Die Rechtsprechung hat durch eine Vielzahl von Entscheidungen zum Wettbewerbsrecht Fallgruppen geschaffen, die bei der Beurteilung des Einzelfalls zu berücksichtigen sind.

Vor diesem Hintergrund kommt der Beratung durch einen Rechtsanwalt in diesem Bereich eine besondere Bedeutung zu: Insbesondere vergleichende Werbung, d.h. Werbung, die unmittelbar oder mittelbar einen Mitbewerber oder die von einem Mitbewerber angebotenen Waren erkennbar macht, sollte bereits im Vorfeld mit einem Rechtsanwalt erörtert werden. Indem Sie sich als Gewerbetreibender hier absichern, vermeiden Sie Konflikte mit Ihren Mitbewerbern bzw. dem UWG.

Darüber hinaus ist nach der Feststellung eines Wettbewerbsverstoßes Schnelligkeit geboten: Im wettbewerbsrechtlichen Verfahren gilt es, unverzüglich zu reagieren. Neben der baldigen Abmahnung und der Aufforderung, eine (strafbewehrte) Unterlassungserklärung abzugeben, kommt der auf Unterlassung gerichteten einstweiligen Verfügung eine besondere Bedeutung zu. Die hierfür grundsätzlich erforderliche Dringlichkeit der Angelegenheit wird bei wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen vermutet. Auch wer selbst abgemahnt wird, muss schnell reagieren; ggf. muss eine Schutzschrift bei dem zuständigen Gericht hinterlegt werden. Erste Empfehlung hierfür ist Rechtsanwältin Helen Vollprecht.